Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Umut Ibis – adsway, Gartenstrasse 22, 59320 Ennigerloh

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Alle Leistungen und Angebote von Umut Ibis erfolgen ausschließlich aufgrund unserer individuellen Angebote und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Umut Ibis mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Umut Ibis ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Umut Ibis auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen

(1) Wir bieten Leistungen im Bereich des Online Marketings an.

(2) Die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere das Erreichen bestimmter betrieblicher Umsatzgrenzen und/oder Kennzahlen, wird von Umut Ibis im Rahmen der vereinbarten Tätigkeiten für den Kunden nicht geschuldet.

(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Umut Ibis, bleibt der Vergütungsanspruch von Umut Ibis unberührt.

(4) In Bezug auf die von Umut Ibis zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Umut Ibis in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Hauptvertrag ist Umut Ibis hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit grundsätzlich frei.

(5) Umut Ibis ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Genehmigung des Kunden ist insoweit nicht erforderlich.

(6) Ein Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme unserer Leistungen nicht begründet.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen Umut Ibis und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.

(2) Die Vertragsinhalte ergeben sich aus unseren jeweiligen Angeboten.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von Umut Ibis angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung der Dienste von Umut Ibis ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Umut Ibis ist anders lautend. Eine Umut Ibis erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Umut Ibis nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses kann bei Umut Ibis per E-Mail angefragt werden.

(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Umut Ibis zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte feste Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ausschließlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich.

(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Umut Ibis beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Umut Ibis eingegangen ist.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Umut Ibis sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Umut Ibis in Verzug, ist Umut Ibis berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Umut Ibis ist in diesem Fall berechtigt die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 7 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Vertragspartners gegenüber Umut Ibis zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. 

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von Umut Ibis erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse für die Dauer der Vertragslaufzeit.

(2) Eine Übertragung von Nutzungsrechten findet ausschließlich unter dem Vorbehalt statt, dass der Kunde die Umut Ibis nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 9 Haftung

(1) Umut Ibis haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Umut Ibis nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Umut Ibis maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Umut Ibis. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Umut Ibis und dem Kunden ist der Sitz von Umut Ibis (derzeit Ennigerloh).

AGB Stand: 28.02.2024 © Vervielfältigung verboten